Koalition drückt sich erneut vor einer Entscheidung zum Tempolimit

Welche Entscheidungskompetenz hat ein SPD Parteitag? Offenbar keine! Heute hatte die SPD die Gelegenheit unseren Antrag zur Einführung des Tempolimits von 130 Stundenkilometern auf Autobahnen im Sinne ihres Parteitagbeschluss zu zustimmen. Obwohl eine Reihe der SPD Abgeordneten offensichtlich das Tempolimit unterstützten, haben sie gekniffen und den Antrag erstmal in den Verkehrsausschuss zur weiteren Beratung geschoben. Ein erfolgreicher Klimaschutz ist mit dieser Regierung nicht zu machen!

2007-11-09T00:00:00Koalition drückt sich erneut vor einer Entscheidung zum TempolimitfalseWelche Entscheidungskompetenz hat ein SPD Parteitag? Offenbar keine! Heute hatte die SPD die Gelegenheit unseren Antrag zur Einführung des Tempolimits von 130 Stundenkilometern auf Autobahnen im Sinne ihres Parteitagbeschluss zu zustimmen. Obwohl eine Reihe der SPD Abgeordneten offensichtlich das Tempolimit unterstützten, haben sie gekniffen und den Antrag erstmal in den Verkehrsausschuss zur weiteren Beratung geschoben. Ein erfolgreicher Klimaschutz ist mit dieser Regierung nicht zu machen!