Statt Austausch der AWACS-Triebwerke nur Modernisierung der Cockpits

MdB Herlitzius: "Geilenkirchener werden veräppelt"

Mit Verwunderung hat die Bundestagsabgeordnete Bettina Herlitzius auf die Antwort des Bundesverteidigungsministeriums (BMVg) auf ihre Kleine Anfrage reagiert.

Darin heißt es u. a. " Für einen Austausch der Triebwerke der NATO AWACS Luftfahrzeuge liegt dagegen weder ein operationeller Bedarf noch eine aus Sicherheits- und Flugsicherungsgründen ableitbare Notwendigkeit vor."

MdB Herlitzius hatte am 18. 12. 09 in einer Kleinen Anfrage die Bundesregierung um Stellungnahme zu konkreten Maßnahmen zur notwendigen Entlastung der vom Fluglärm betroffenen Anrainergemeinden in Geilenkirchen gebeten.

In der Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage der Abgeordneten Dr. Ruth Seidl vom 2. 12. 09 war von fluglärmrelevanten Umrüstungsmaßnahmen die Rede.

Bettina Herlitzius: "In der Antwort des Verteidigungsministeriums ist ausschließlich von Modernisierungsmaßnahmen des Cockpits sowie eines Kennungs- und Abfrage/Antwortsystems die Rede. Durch diese Maßnahmen werden m. E. die Lärmemissionen der einzelnen Maschinen nicht nennenswert reduziert. Lediglich die Anzahl der Flugbewegungen könnte sich vermindern."

Hinzu komme, dass die NATO-Staaten diese Modernisierungsmaßnahmen erst bis zum Jahre 2017 durchführen. "Eine nennenswerte Entlastung der Betroffenen ist also in naher Zukunft ausgeschlossen", weil grundlegende Lärmschutzmaßnahmen nicht erkennbar sind," kritisiert Herlitzius.

Jürgen Benden, Grüner Fraktionsvorsitzender in Geilenkirchen wundert sich ebenso über die Antwort: "Wir fühlen uns von der Landesregierung und vom BMVg getäuscht. Denn die Landesregierung schrieb am 2. 12. 09: 'Nach Mitteilung des Bundesministeriums der Verteidigung ist als fluglärmrelevante Umrüstungsmaßnahme eine Modernisierung der Flugzeuge vom Typ E-3A geplant, die zu einer Entlastung der vom Fluglärm betroffenen Anrainergemeinden beitragen soll.'

Wir sind davon ausgegangen, dass mit Modernisierungsmaßnahmen der Austausch der Triebwerke gemeint war", so Benden.

"Die Geilenkirchener Bevölkerung ist durch Jahre lange Ankündigungen von Lärmschutzmaßnahmen hingehalten worden und muss sich nun angesichts dieser Aussagen völlig veräppelt fühlen", so Herlitzius abschließend.