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21. Mai 2010

Energiekonzerne sollen Kosten zur Sanierung des Atommülllagers Asse mit tragen

Die Bundestagsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN fordert in einem Antrag, dass die großen Energiekonzerne, EnBW, E.on, RWE und Vattenfall die Kosten für die Sanierung des maroden Atommüllagers Asse -ca. 3,7 Mrd. € nach Schätzung der Bundesregierung- mit tragen sollen.

Mindestens 86 % des eingelagerten Atommülls stammen von den oben genannten kommerziellen Energieversorgern. Lange Zeit diente die Asse als Grundlage für die Genehmigung neuer Kernkraftwerke und wurde von den Energiekonzernen unter dem Denkmantel der Forschung für das geplante Endlager Gorleben zur Entsorgung ihres Atommülls genutzt.

Bis heute haben die Energiekonzerne nur rd. 2 Mio. € an Gebühren für die Asse gezahlt. Sollte die Bundesregierung die Energieriesen bei der Sanierung des Salzstocks Asse nicht finanziell in die Verantwortung nehmen, so muss der Bürger die Kosten tragen. Der Antrag fordert eine Kostenbeteiligung der kommerziellen Energiekonzerne nach dem Verursacherprinzip, die unabhängig von Diskussionen um Laufzeitverlängerungen vonstatten gehen muss.

 

Bettina Herlitzius MdB, grüne Bundestagsabgeordnete für die Städteregion Aachen und Mitunterzeichnerin des Antrags meint dazu:

"Es ist unglaublich, dass die Bundesregierung den Ausstieg aus dem Atomausstieg plant und gleichzeitig nicht in der Lage ist, die Energieriesen für ihre bisherigen Hinterlassenschaften in die Pflicht zu nehmen. Es geht hier um mehrere Milliarden Euro Steuergelder. Jeder Bürger muss für den von ihm verursachten Müll Gebühren zahlen, aber die großen Energiekonzerne versuchen sich aus der Verantwortung zu ziehen.

Zudem darf bei der Debatte um die Kosten nie außer Acht gelassen werden, dass die Atommüllproblematik unsere Nachfahren noch über unzählige Generationen belasten wird: Bis heute ist keine Lösung für die Endlagerung gefunden. Niemand würde ein Flugzeug besteigen, ohne eine Landebahn am Zielort zu wissen, aber in Sachen Atomenergie scheinen viele Verantwortliche derart grundlegende Aspekte nicht zu beachten!"

 

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