Aachener Zeitung Nord: B 258n: Grüne sehen den Bund auf dem geordneten Rückzug

Die Bundestagsabgeordnete Bettina Herlitzius interpretiert die Antworten auf ihren Fragenkatalog. Verantwortung an das Land NRW weitergegeben.

Herzogenrath. Die Interpretation der grünen Bundestagsabgeordneten Bettina Herlitzius zur B 258n fällt deutlich aus: Der Bund versuche den geordneten Rückzug. Die Entscheidung des niederländischen Oberverwaltungsgerichts könnte dem unnötigen Projekt endgültig das Rückgrat brechen.

Zu der Antwort der Bundesregierung auf zwei von ihr gestellte schriftliche Fragen, erklärt Bettina Herlitzius, Obfrau der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung: „Die Antwort der Bundesregierung macht deutlich, dass der Bau der B 258n durch das Heydener Ländchen auch vom Bund nicht mehr ernsthaft weiter verfolgt wird. Durch die Entscheidung des niederländischen Oberverwaltungsgerichts, den Bau des sogenannten Buitenrings zu stoppen, wird die Luft für die Befürworter der B 258n immer dünner.“ Der Buitenring sei in den Planungen immer als Anschluss der neuen Straße auf niederländischer Seite betrachtet worden. Daher habe die Bundesregierung den Nutzen des Buitenrings auch stets in ihre „Nutzen-Kosten-Analyse“ für die B 258n mit einbezogen.

Das Nutzen-Kosten-Verhältnis sage aus, wie viel Euro Nutzen ein Projekt pro investiertem Euro erzielt. Für die B 258n sei es bereits in der Vergangenheit abgesenkt worden; von 6,0 auf 2,8. Das Ende des Buitenrings könnte das Nutzen-Kosten-Verhältnis nun soweit sinken lassen, dass eine Wirtschaftlichkeit der B 258n auch aus Sicht der Bundesregierung nicht mehr gegeben wäre.

In ihrer Antwort habe die Bundesregierung grundsätzlich bestätigt, dass die Entscheidung des Gerichts das Nutzen-Kosten-Verhältnis der B 258n verringern würde. Vor einer Neuberechnung des Verhältnisses drücke sich der Bund.

Die Bundesregierung schiebe die Verantwortung an das Land weiter. In der Antwort wird auf die Priorisierungsliste von NRW verwiesen. Nach dieser Liste soll die B 258n nur nachrangig geplant werden.