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willkommen Mai 2010


*** Einladung zur Berlinfahrt  für Jugendliche***

Die Bundestagsabgeordnete Bettina Herlitzius lädt zusammen mit der Grünen Jugend Aachen interessierte Jugendliche vom 11. bis 14. Oktober nach Berlin ein. Das Angebot richtet sich an alle aus der Städteregion Aachen die zwischen 16 und 22 Jahren alt sind. In den vier Tagen wird euch die Gelegenheit gegeben die Hauptstadt in ihrer ganzen Vielfalt kennenzulernen. Neben Klassikern wie einer Stadtrundfahrt und Besuchen der spannendsten Museen, gehört auch eine abendliche Tour durch die Szeneviertel zum Programm. Eine Reichstagsführung ermöglicht ein Blick hinter die Kulissen der Bundespolitik.

Um Hotel, Frühstück, Abendessen, Eintrittsgelder und Anreise kümmern wir uns. Von euch brauchen wir nur das ausgefüllte Anmeldeformular und 29 Euro.

23. Juli 2010

Gespräch des Verkehrsausschuss: „Aktuelle Situation infolge der klimabedingten Ausfälle bei den ICEs“

Auch Minister Ramsauer gestand ein, dass der Bördengang schuld an der Misere ist. Es wäre schön, wenn der Bundesminister verstanden hätte, was wir gegner des Börsengangs seit vielen Jahren sagen.mehr

21. Juli 2010

Kürzung der Städtebauförderung bedroht Aachener Städtebauprojekte

Anfang dieses Monats machte Bettina Herlitzius MdB den Aachener Oberbürgermeister in einem offenen Brief auf die Gefahren der Sparpläne Minister Ramsauers aufmerksam; auch die Aachener Baudezernentin Gisela Nacken hat sich in einem offenen Brief an die örtlichen Bundestagsabgeordneten gewandt.mehr

9. Juli 2010

Grüner Antrag zur Rettung der Städtebauförderung eingebracht

"Wir appellieren an die Bundesregierung, die geplante radikale Kürzung der Städtebauförderung zurückzunehmen.", so Herlitzius.mehr

15. Juli 2010

Sparen auf Kosten der Kommunen

„Dieser Kelch wird an uns vorüber gehen“, werden sich viele Verantwortliche in den Kommunen angesichts der Veröffentlichung der Sparpläne der Bundesregierung gedacht haben. Inzwischen offenbarte Verkehrs- und Bauminister Ramsauer aber die ganze Tragweite der Einsparungen in seinem Ressort.mehr

7. Juli 2010

Zum Kabinettsentwurf zum Haushalt 2011

Bettina Herlitzius MdB machte bereits in der letzten Woche den Städteregionsrat, den Aachener Oberbürgermeister und die Bürgermeister der Städte und Gemeinden der Städteregion auf die Gefahren aufmerksam, die den Kommunen aus den Sparplänen der Bundesregierung im Bereich der Städtebauförderung und der CO2-Sanierung erwachsen könne.mehr

1. Juli 2010

Offener Brief zu den Kürzungen der Städtebauförderung

Anfang Juni stellte die Bundesregierung offiziell ihr Sparpaket der Öffentlichkeit vor. Nachdem es zuerst so schien als seien die Kommunen nicht direkt betroffen, offenbarte Minister Ramsauer in der letzten Woche die ganze Tragweite der Einsparungen in seinem Ressort. Die Städtebauförderung des Bundes soll um 305 Mio. Euro auf die Hälfte zurückgefahren werden, während im Bereich der energetischen Gebäudesanierung sogar Kürzungen auf 450 Mio. Euro vorgesehen sind.mehr

25. Juni 2010

„Parlament der Bäume gegen Krieg und Gewalt“ braucht dauerhaften Schutz

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17. Juni 2010

Keine Planungssicherheit im Stadtumbau – Bund schiebt Finanzierung Ländern und Kommunen zu

Nachdem dieses Jahr bereits die Verpflichtungsermächtigungen aller Städtebauförderprogramme pauschal um 10 Prozent gesenkt wurden, sollen die Haushaltsmittel im Sparpaket der Bundesregierung für die Stadtentwicklung künftig deutlich auf 305 Mio. Euro jährlich gesenkt werden. Damit geht den Kommunen die Planungsgrundlage für ihre geförderten Stadtentwicklungsinitiativen verloren. mehr

 

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