Seitenkopf 2011 NEULogo der Bundestagsfraktion

Bundestagsreden

15. Dezember 2011

Bundestagsrede: Duisburger Hafen in öffentlicher Hand

Die grüne Bundestagsfraktion sieht den geplanten Verkauf der Anteile des Bundes an der Betriebsgesellschaft des Duisburger Hafens durchaus kritisch. Der Hafen, der zu jeweils einem Drittel im Eigentum von Bund, Land Nordrhein-Westfalen und der Stadt Duisburg ist, stellt einen diskriminierungsfreien Zugang zur Hafeninfrastruktur und die gebotene Wettbewerbsneutralität sicher. Bundesstraßen, Autobahnen und Schifffahrtskanäle werden ja auch nicht privatisiert.mehr

8. Juli 2011

Bundestagsrede: 40 Jahre Städtebauförderung

Seit 40 Jahren fördern Bund und Länder mit der Städtebauförderung die Stadtentwicklung in den Kommunen. Ein gemeinsamer grün-roter Antrag fordert ein Ende der ständigen Kürzungen dieses Programms durch die Bundesregierung. Hier finden Sie die Plenarrede von Bettina Herlitzius zu diesem Thema.mehr

7. April 2011

Bundestagsrede: Frauenquote bei Gremienbesetzungen

Seit nunmehr 15 Jahren ist in der Bundesrepublik das Bundesgremienbesetzungsgesetz in Kraft. Dieses Gesetz soll die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen in Gre­mien sicherstellen. Das damals verfolgte Ziel, nämlich die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern bei Gremienbesetzungen im Einflussbereich des Bundes, ist jedoch noch immer in weiter Ferne. mehr

7. April 2011

Bundestagsrede: Klimaschutz in der Stadt

Nach dem großen Thema "Finanzkrise" könnte man meinen, dass wir jetzt zu einem ganz kleinen Thema kommen, dass es bei "Klimaschutz in der Stadt" vielleicht um ein paar Büsche, ein paar Bäume und um Fassadenbegrünung, also Lieblingsthemen der Grünen, geht. Ich muss Sie leider enttäuschen. Klimaschutz in der Stadt ist ein Problem, das jetzt noch ganz klein ist, das aber in 10, 20, 30 Jahren zu einem immensen Pro­blem für unsere Städte und Kommunen werden wird.mehr

8. Oktober 2010

Konzept für die Bewahrung kulturhistorisch bedeutsamer Kunst am Bau der jüngeren Zeit entwickeln –

Drucksache 17/3186 –mehr

5. März 2010

Kinderlärm Kein Grund zur Klage (27. Sitzung, Tagesordnungspunkt 18)

Nachträglich zu Protokoll gegebene Rede zur Beratung des Antrags: Kinderlärm Kein Grund zur Klage (27. Sitzung, Tagesordnungspunkt 18)
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25. Februar 2010

Kommunen die Einrichtung von Carsharing-Stellplätzen ermöglichen (Drucksache 17/781)

Antrag der SPD Bundestagsfraktionmehr

22. Januar 2010

Rede zur Einbringung des Bundeshaushaltes 2010, Einzelplan des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung

Am Mittwoch, in der Generaldebatte, hat es Frau Bundeskanzlerin Merkel auf den Punkt gebracht, Sie hat das Dilemma ihrer Regierung genau beschrieben: Sie wollen einerseits, dass das Auto der Zukunft in Deutschland gebaut wird, andererseits soll Deutschland nicht Vorreiter in Sachen Klimaschutz sein. Das passt nicht zusammen. Sie wollen das Neue, können aber das Alte nicht lassen. mehr

 

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