Flächenverbrauch

"...Und jeden Tag wieder 100 Hektar! Wie stoppen wir den Flächenfraß?"

Bericht zum Fachgespräch der Grünen Bundestagsfraktion am 3. Mai 2010 in Berlin

In der von der rot-grünen Bundesregierung im Jahr 2002 verabschiedeten Nachhaltigkeitsstrategie erklärte man die Absicht, den Flächenverbrauch künftig drastisch zu reduzieren – von damals 110 auf maximal 30 Hektar im Jahr 2020. Auch der Parlamentarische Beirat für nachhaltige Entwicklung hat sich zwischenzeitlich für eine langfristige Reduzierung der Flächeninanspruchnahme auf Null ausgesprochen. Dennoch ist der Flächenverbrauch bis heute nicht wesentlich gesunken. Denn es gibt zwar viele Instrumente zur Reduzierung der Flächeninanspruchnahme, aber an durchschlagenden gesetzlichen Regelungen mangelt es.

Die Grüne Bundestagsfraktion nimmt deshalb auf Einladung von Bettina Herlitzius, Sprecherin für Stadtentwicklung, die Diskussion über den Flächenverbrauch wieder auf.

Die Bundestagsabgeordneten der Grünen Dr. Valerie Wilms und Lisa Paus  diskutierten mit den eingeladenen Referenten Prof. Peter Jahnen, Prof. Stephan Tomerius und Jens Libbe. Zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter von Universitäten, Forschungszentren, Arbeitsgemeinschaften und Verbänden, die fachlich seit langem mit dem Themenkomplex "Reduzierung der Flächeninanspruchnahme" arbeiten, waren unserer Einladung zum Fachgespräch gefolgt und brachten ihre Anregungen in die Diskussion ein. Konsens bestand darin, dass bereits zahlreiche Instrumente im Kampf gegen den Flächenverbrauch zur Verfügung stehen, es in der Praxis aber oftmals am Willen zur Anwendung mangeln würde. Es gab darüber hinaus zahlreiche weiterführende Vorschläge, die zur Reduzierung des Flächenverbrauchs beitragen könnten. Dabei wurde auf kommunaler Ebene insbesondere die Bedeutung der Regionalplanung, die Flächennutzungsplanung und interkommunale Kooperationen angesprochen. Aber auch die Bundesebene ist mit verschiedenen möglichen Instrumenten gefragt. Dazu gehören unter anderem Änderungen im Baugesetzbuch, eine gezieltere Förderung im Rahmen der Städtebauförderung sowie gezielte Informationskampagnen zur Bewusstseinsbildung rund um den Flächenverbrauch und seine Folgen. Auch handelbare Flächenzertifikate oder fiskalische Instrumente, wie die Ökologisierung der Grundsteuer, wurden andiskutiert.

Wir danken allen Referenten, TeilnehmerInnen und MitarbeiterInnen für das Zustandekommen des Fachgesprächs, die konstruktive Atmosphäre und die ergebnisorientierte und offene Diskussion!